Datenschutzbehörde beginnt Anhörungen zum Einsatz von Google-Analytics

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Der Thüringer Landesbeauftragte für Datenschutz hat mit einer Umfrage zum Einsatz von Analysetools begonnen. Die betroffenen Unternehmen sind aufgefordert Fragen zur Einwilligung bei Einbindung von Dritt-Diensten, insbesondere Analyse-Tools zu beantworten.

Der Thüringer Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (TLfDI) macht von seinen Befugnissen aus der DSGVO Gebrauch und startete kürzlich die „Umfrage Überprüfung Websites von Thüringer Unternehmen: Einwilligung bei Einsatz Analysetools“.

Das vollständige Schreiben der Datenschutzbehörde finden Sie hier

Hintergrund

Die deutschen Datenschutzbehörden sind der Auffassung, dass der Einsatz von Dritt-Diensten, wie bspw. Analyse-Tools, welche Nutzerdaten an Dritte weitergeben und diese Daten auch für eigene Zwecke verwenden, nur noch zulässig eingesetzt werden können, wenn die Seitenbesucher zuvor Ihre Einwilligung erteilt haben. Der TLfDI weist ausdrücklich darauf hin, dass zu diesen Diensten auch Google Analytics gehört.

Die Befragung

Unter Setzung einer zweiwöchigen Frist werden die betroffenen Unternehmen aufgefordert insgesamt sechs Fragen in Bezug auf die von ihnen betriebene Webseite zu beantworten. Die Beantwortung hat vollständig und schriftlich zu erfolgen.

Zunächst wird allgemein erfragt, welche Dienste auf der Seite zum Einsatz kommen. Dann werden spezifische Angaben zum Einholen der Einwilligung und zu Form und Umfang der Informationserteilung abgefragt. Schließlich ist das konkrete Verfahren zu beschreiben, wie erteilte Einwilligungen widerrufen werden können.

Sollten Sie im Zusammenhang mit der Auftragsdatenverarbeitung in den USA oder in anderen Fällen Fragen zu datenschutzrechtlichen Aspekten haben, stehen wir Ihnen gerne beratend zur Seite.

Die Konsequenzen

Eine Pflicht zur Beantwortung der Fragen der Behörde besteht nicht. Gleichwohl weist die Behörde darauf hin, dass wenn nicht alle notwendigen Informationen fristgemäß vorliegen, ein kostenpflichtiger Bescheid erlassen wird. Dieser verpflichtet dann zur Beantwortung der Fragen.

Ausblick

Betroffene Unternehmen sollten das Schreiben keineswegs ignorieren, aber auch keine überhasteten Antworten erteilen. Vielmehr sollte zunächst die Webseite und der Einsatz von Drittdiensten geprüft werden. In einem nächsten Schritt sollte in Zusammenarbeit mit erfahrenen Rechtsanwälten das weitere Vorgehen analysiert werden. Sollten Sie von der Befragung betroffen sein, steht Ihnen die ITB Rechtsanwaltsgesellschaft gern beratend zur Verfügung.

Erstellt: 28. November 2019