Abmahnungen des Apothekers Christian Kraus

Inhalt der Abmahnung

Herr Christian Kraus – Apotheker aus Pforzheim – spricht, vertreten durch die Rechtsanwälte Diekmann aus Hamburg, wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aus.

Moniert werden vordergründig Verstöße in Bezug auf den Verkauf von Desinfektionsmitteln. Dabei wird behauptet es handele sich bei diesen Mitteln um Produkte, welche der Biozid-Verordnung unterfallen. Das Nichteinhalten darin enthaltener Vorschriften wird hierbei geltend gemacht.

Betroffen sind somit diejenigen Händler, welche in der derzeit schwierigen Zeit rund um die COVID-19-Pandemie solche Mittel zum Verkauf anbieten. Verständlicherweise sind diese Produkte dabei, gerade jetzt, äußerst gefragt.

Gefordert werden von den Händlern die Abgabe einer Unterlassungserklärung, sowie Zahlung von Abmahngebühren.

Dabei handelt es sich nicht um „Fake“-Abmahnungen, die ignoriert werden sollten. Folge kann immer ein gerichtliches Verfahren sein.

Es dürfte an dieser Stelle bereits fraglich sein, ob tatsächlich alle Desinfektionsmittel sogenannte Biozidprodukte sind und dem Anwendungsbereich dieser Verordnung unterfallen. Diese Frage ist nicht pauschal zu beantworten, sondern im Einzelfall zu entscheiden.

Handlungsempfehlung

Haben auch Sie ein Abmahnschreiben der Kanzlei Diekmann erhalten?

Geben Sie ohne Konsultation keine Unterlassungserklärung ab und unterzeichnen Sie nicht ohne Weiteres die Ihnen vorgelegte, vorformulierte Erklärung. Wir empfehlen auch nicht selbständig Kontakt zu dem Rechtsanwalt aufzunehmen.

Wenden Sie sich gerne an die im Bereich des Wettbewerbsrechts erfahrenen Rechtsanwälte der ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH.

Lisa Maier

Erstellt: 06. April 2020