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Markenanmeldung

Der richtige Weg zu Ihrer Marke!

Bevor Sie eine Marke anmelden, müssen Sie eine Vielzahl von Aspekten berücksichtigen und von einem spezialisierten Rechtsanwalt prüfen lassen.

Als erstes müssen die 3 wichtigsten Fragen geklärt werden:

1. Welche Marke soll überhaupt angemeldet werden?
2. Für welche Waren und/oder Dienstleistungen soll die Marke angemeldet werden?
3. In welchen Ländern ist der Schutz für die Marke gewünscht?

In diesem Zusammenhang ist zu prüfen, ob die gewünschte Marke überhaupt eintragungsfähig ist oder ob ihr etwa absolute Schutzhindernisse entgegenstehen. Unbedingt anzuraten ist eine Ähnlichkeitsrecherche auf prioritätsältere Marken Dritter hin durchzuführen. Es besteht schließlich die Gefahr, dass diese der Nutzung der eigenen Marke im geschäftlichen Verkehr entgegenstehen könnten.

Besonders wichtig ist zu wissen, dass bereits mit der Markenanmeldung Rechte Dritter verletzt werden können und eine Abmahnung droht.

Die Kosten für eine Markenanmeldung unterscheiden sich. Für eine Kostenberechnung sind folgende Faktoren heranzuziehen:

  • Anzahl der Klassen (Waren und/oder Dienstleistungen),
  • für welche Länder soll die Marke angemeldet werden.

Mit der Einreichung der Markenanmeldung beim zuständigen Markenamt wird der Prioritätstag zuerkannt. Dies ist der Zeitrang, der beispielsweise im Verletzerprozess darüber entscheidet, wem die Unterlassungsansprüche zustehen.

Die Markenämter prüfen nun die Markenanmeldung. Wenn keine Beanstandungen, wie das Vorliegen absoluter Schutzhindernisse oder Unklarheiten im Waren- und Dienstleistungsverzeichnis vorliegen, wird die Marke eingetragen.

Nach der Eintragung der Marke oder im Rahmen des Anmeldeverfahren, das unterscheidet sich je nach Markenamt, haben Dritte die Möglichkeit gegen die Eintragung Widerspruch zu erheben.

Das Anmeldeverfahren ist mit Abschluss der dreimonatigen Widerspruchsfrist und ohne Widerspruch abgeschlossen.

Wir unterstützen Sie gern bei Ihrer Markenanmeldung. Über eine Anfrage würden wir uns sehr freuen.

Ihre Ansprechpartner
Ulrich Hauk
Ulrich Hauk

Fachanwalt für Verkehrsrecht
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Tel.: 0341/ 96 25 03 80
Fax: 0341/ 96 25 01
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