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Markenübertragung und Lizenzen

Der Vorteil einer Marke ist, dass im Gegensatz zu anderen Schutzrechten wie das Urheberrecht, eine Übertragung auf Dritte, verbunden mit den dazugehörenden Rechten, möglich ist.

Die Markenübertragung kann kraft Gesetz, etwa durch eine Erbschaft oder durch Vertrag geschehen.

Insoweit existieren eigentlich keine spezialrechtlichen Gesetze, die bei der Markenübertragung zu beachten wären. Die Übertragung ist ein ganz normales schuldrechtliches Geschäft mit den dazugehörigen Rechten und Pflichten.

In der Praxis ist es jedoch meist der Fall, dass nicht die Marke übertragen, sondern lediglich eine Lizenz erteilt werden soll. Dies kann in Form einer einfachen Lizenzvereinbarung erfolgen, die die Nutzung der Marke regelt. Eine andere Möglichkeit ist die Vereinbarung einer ausschließlichen Lizenz, die dem Lizenzinhaber das alleinige Recht zur Nutzung gewährt.

Bei der Lizenzvereinbarung handelt es sich um einen normalen Vertrag. Jedoch handelt es sich um komplexe Vereinbarungen, die sehr schnell für einen Laien unverständlich sein können.

Folgende Punkte sollten mindestens Vertragsbestandteil werden:

  • die Dauer der Lizenz,
  • die von der Eintragung erfasste Form, in der die Marke benutzt werden darf,
  • die Art der Waren oder Dienstleistungen für die die Lizenz erteilt wurde,
  • das Gebiets, in dem die Marke angebracht werden darf,
  • die Qualität der von ihm hergestellten Waren oder der von ihm erbrachten Dienstleistungen.

Aufgrund der Komplexität sollten Sie bereits frühzeitig einen Anwalt aufsuchen, der Sie bei den Vertragsverhandlungen unterstützt und die entsprechenden Formulierungen für Sie ausarbeitet.

Wir unterstützen Sie gerne bei Fragen rund um Markenübertragungen und Lizenzvereinbarungen. Über eine Anfrage würden wir uns sehr freuen.

Ihre Ansprechpartner
Ulrich Hauk
Ulrich Hauk

Fachanwalt für Verkehrsrecht
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Tel.: 0341/ 96 25 03 80
Fax: 0341/ 96 25 01
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