gelber Kreis mit Paragraph: Patentrecht, Begrauchsmusterrecht

Lizenzverträge

Was ist ein Lizenzvertrag?


Bei einem Lizenzvertrag räumt der Rechtsinhaber eines gewerblichen Schutzrechts, der Lizenzgeber, der anderen Vertragspartei, dem Lizenznehmer, Nutzungsrechte an dem Schutzrecht ein. Die genaue Ausgestaltung der Einräumung richtet sich dabei ganz nach den vertraglichen Bestimmungen. Schutzrechte, an denen ein Nutzungsrecht eingeräumt wird, können beispielsweise ein Urheberrecht, ein Patentrecht, Markenrecht, Gebrauchsmusterrecht oder Geschmacksmusterrecht sein. Demnach kann z.B. der Urheber eines Bildes als Lizenzgeber im Vertrag ganz genau bestimmen, wer sein Bild veröffentlichen oder vervielfältigen darf.

Warum braucht man Lizenzverträge?


Als Inhaber eines Schutzrechts hat man ein ausschließliches Recht gegenüber anderen. Das heißt, dass der Gegenstand exklusiv dem Inhaber zusteht. Der Lizenzvertrag wird dafür benötigt, Dritten eine geregelte Nutzung an diesem zu gewähren. Zum Beispiel darf niemand ohne Zustimmung des Urhebers dessen Software nutzen. Möchte der Urheber nun seine Software anderen zugänglich machen, so erwartet er dafür häufig eine entgeltliche Gegenleistung. Gerade um diesen Austausch zu regeln, ist ein ordnungsgemäß gestalteter Lizenzvertrag von Nöten.

Welche Regelungen lassen sich in Lizenzverträgen vereinbaren?


Lizenzverträge sind vielfältig ausgestaltbar. So kann das Nutzungsrecht, das gewährt wird, zeitlich oder räumlich beschränkt sein. Es lässt sich auch ein einfaches Nutzungsrecht, welches eine Nutzung neben anderen Nutzungsberechtigten zulässt, oder ein ausschließliches Nutzungsrecht, das exklusiv für einen Lizenznehmer besteht, vereinbaren. Ebenfalls sind inhaltliche Beschränkungen möglich. Denkbar wäre etwa dem Lizenznehmer zwar eine Vervielfältigung einer patentierten Erfindung zu gestatten, einen Verkauf jedoch nicht zuzulassen.

Wer kann einen Lizenzvertrag schließen?


Als Lizenzgeber kann grundsätzlicher jeder einen Lizenzvertrag schließen, der über das Schutzrecht verfügen kann. Das können sowohl Privatpersonen als auch Unternehmen sein. Beide können andererseits auch als Lizenznehmer auftreten und entsprechende Verträge schließen.

Was muss man bei dem Abschluss eines Lizenzvertrages beachten?


Ganz besonders wichtig ist, dass der Lizenzgegenstand im Lizenzvertrag genau beschrieben wird. Von gleicher Bedeutung ist jedoch auch exakt festzuhalten, welche Rechte an dem Lizenzgegenstand genau lizensiert werden sollen. Gleichwohl sind auch die besonderen Anforderungen der Vertragsgestaltung zu beachten. Damit der Vertragsschluss erfolgreich gelingt, ist daher eine kompetente rechtliche Beratung sinnvoll. Wir helfen und beraten Sie gerne bei Erstellung, Abschluss und Prüfung von Lizenzverträgen. Dabei profitieren Sie von unserer langjährigen Erfahrung im gewerblichen Rechtsschutz sowie unserem exzellenten fachlichen Know-How bei der Vertragsgestaltung.

Was passiert im Falle einer Nutzung ohne Lizenzvertrag?


Eine Nutzung ohne entsprechende Lizenz zieht häufig Schadensersatzansprüche und Abmahnungen nach sich. Insbesondere die Berechnung der Höhe solcher Forderungen gestaltet sich kompliziert. Durch unsere Schwerpunktsetzung im Bereich der Abmahnungen stehen wir Ihnen auch in diesem Fall mit der erforderlichen Expertise zur Seite.

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Timo Schoos

Rechtsanwalt Tel.:0341/ 96 25 03 78
Fax: 0341/ 96 25 01 00
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